Endgültig eingestellt wird die Neubauförderung des Effizienzhauses/Effizienzgebäudes 55 (EH55), die zum Monatsende ausgelaufen wäre (AssCompact berichtete). Als Begründung nennt das Ministerium die enorme Antragsflut im Januar insbesondere für Anträge für die EH55-Neubauförderung, die die bereitgestellten Mittel deutlich überstiegen hätte. Angesichts der vorläufigen Haushaltsführung habe die KfW das Programm daher mit sofortiger Wirkung gestoppt.
Regierung will zügig über Zukunft der EH40-Neubauten entscheiden.
Sobald entsprechende Haushaltsmittel verfügbar sind, soll die Förderung für Sanierungen wieder aufgenommen werden. Was mit der Neubauförderung für EH40-Neubauten geschehen wird, werde vor dem Hintergrund der zur Verfügung stehenden Mittel im Energie- und Klimafonds und der Mittelbedarfe anderer Programme zügig entschieden.
Was passiert mit noch nicht bewilligten Anträgen?
Zur Frage, was mit EH55- und EH40-Anträgen geschieht, die bereits eingereicht, aber noch nicht beschieden sind, werde „ebenso zügig über den Umgang“ entschieden. Laut Bundesministerium würden auch für diese Anträge die derzeit bereitgestellten Haushaltsmittel nicht ausreichen. Um keine Liquiditätslücken für baureife Projekte auf Seiten der Antragsteller entstehen zu lassen, würden Bundesregierung und KfW ein Darlehensprogramm prüfen, das Kredite für alle Antragsteller anbietet, deren Anträge nicht bewilligt wurden. Damit solle auch auf etwaige Härtefälle bei privaten Bauherren nach Ende der Förderung reagiert werden.
Nicht betroffen vom Programmstopp ist die vom BAFA umgesetzte BEG-Förderung von Einzelmaßnahmen in der Sanierung.